Die Abwrackprämie zu verlängern, darauf einigten sich die Kanzlerin und Vize-Kanzler, Frank-Walter Steinmeier. [
Die Automobilindustrie ist das Rückgrat der Industrie in Deutschland. Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier forderte in Wolfsburg vor rund 18.000 VW-Beschäftigten, Deutschland als Autostandort zu stärken.
Der Kanzlerkandidat sprach sich für eine Aufstockung der Abwrackprämie aus und begründetet das den VW-Mitarbeitern. Falls die Zeiten in der Autoindustrie schwierig blieben, dürfe dieses Instrument nicht "sang- und klanglos" auslaufen. Steinmeier sagte, bisher gebe es 338.000 Anträge. Es werde erwartet, dass der Topf bis Ostern reiche. Es sei "großartig", dass die Prämie als Instrument funktioniere, um den Absatz anzukurbeln.
Deutschland sei aufgrund seines dichten Netzes an Herstellern und Zulieferern "das Silicon Valley" der Autoindustrie. "Und das muss so bleiben", betonte der SPD-Kanzlerkandidat auf einer Volkswagen-Betriebsversammlung am Stammsitz des Volkswagen-Konzerns. Zum niedersächsischen VW-Gesetz, das dem Land Niedersachsen mit einer Sperrminorität ein Vetorecht in wichtigen Unternehmensentscheidungen garantiert, sagte Steinmeier: Das VW-Gesetz bleibe. Staatliche Beteiligungen könnten ein wichtiges Instrument sein.
Der Vizekanzler sagte dem von der Krise besonders hart getroffenen VW-Konkurrenten Opel seine volle Unterstützung zu. Man werde alles dafür tun, um zu verhindern, dass "in Rüsselsheim, Bochum und Eisenach alles in sich zusammenbricht" und zehntausende Menschen arbeitslos würden. Ebenso wie einige Banken im Finanzsektor seien auch Unternehmen wie Opel für die Automobilbranche "systemrelevant", betonte Frank-Walter Steinmeier.
Der Volkswagen-Gesamtbetriebsratschef Bernd Osterloh lobte Steinmeiers "kompromissloses Bekenntnis" für die Automobilbranche. So habe Steinmeier sich auch gegen Widerstände in der großen Koalition für die Abwrackprämie eingesetzt. Deren Erfolg beweise, dass "konjunkturelle Anreize" in wirtschaftlich schwierigen Zeiten richtig seien und ihre Wirkung erzielten.
