Wiederholung der Kommunalwahl

Veröffentlicht am 13.08.2009 in Kommunales

Zweimal weiß: Noch mal wählen
13.08.2009
MONZINGEN (dz). Die Kommunalwahl in Monzingen muss wiederholt werden. Darüber hat die Kommunalaufsicht gestern am späten Nachmittag den amtierenden Bürgermeister Adolf Geib informiert. Walter Reimann von der Kreisverwaltung setzte gleichzeitig allen Spekulationen ein Ende.

Die Gründe, die die Einspruchsführer vorgetragen hätten, seien allesamt nicht stichhaltig gewesen. Die Kommunalaufsicht habe vielmehr von Amts wegen einen Fehler festgestellt, der zur Ungültigkeit der Wahl führe.
Die Wähler müssen sich dem Wahlvorstand gegenüber legitimieren. Das geschieht bei persönlicher Stimmabgabe mit dem Personalausweis. Briefwähler weisen ihre Identität mit dem Wahlschein nach. Nur wenn dieser beiliegt, können die Stimmzettel in die Urnen geworfen werden. Wenn mehrere Wahlen am gleichen Tag stattfinden, sind die Wahlscheine unterschiedlich gefärbt. Am 7. Juni gab es für die Europawahl weiße Wahlscheine und für die Kommunalwahl gelbe. Das sei für die Wahlvorstände eine wesentliche Sortierhilfe, weiß Reimann.

Deshalb sei es auch keinem aufgefallen, dass es Fehldrucke gab. In zwei Fällen sei der kommunale Wahlschein nämlich auf weißem Papier gedruckt worden, berichtet der Aufseher. Wie es dazu kam, wisse man nicht, das sei auch unerheblich. Wichtig sei lediglich, dass die Stimmen dieser beiden Wähler nicht gezählt wurden, obwohl sie alles richtig gemacht hatten. Auch dem Wahlvorstand sei kein Vorwurf zu machen, erläutert Reimann. Er habe aufgrund der Farbe annehmen müssen, dass die Stimmen ungültig sind.

Norbert Alt hatte die Bürgermeisterwahl mit nur zwei Stimmen Vorsprung gewonnen. Hätten die für ungültig erklärten Stimmen seinem Gegenkandidaten Jürgen Reinhard gehört, wäre ein Patt möglich gewesen, deshalb müsse die Wahl wiederholt werden, sagte Reimann. Gegen den Bescheid kann binnen eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden.

 
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