29.02.2008 in Allgemein

Internet

 

Kirn, 20. Februar 2008
Körper: Förderprogramm der Landesregierung für flächendeckenden Ausbau von Internetanschlüssen

26.02.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Grosse/Thelen/Schmitz: Parteiübergreifende Zustimmung für Kinderschutzgesetz

 

„Kinder sind unsere Zukunft. Auf dem Weg sie zu schützen und zu fördern haben wir mit dem neuen Gesetz, das morgen im Landtag verabschiedet wird, einen großen Schritt nach vorne getan", so Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hedi Thelen, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion und Dr. Peter Schmitz, sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion.

26.02.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Heinrich: SPD-Fraktion begrüßt Konzept zur Beschleunigung von Breitband-Internetzugängen

 

„Mit dem heute von der Landesregierung vorgelegten Maßnahmenpaket zur Beschleunigung des flächendeckenden, bedarfsorientierten Breitband-Infrastrukturausbaus sind wir auf dem richtigen Weg für unser Land“, sagte der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heribert Heinrich.

25.02.2008 in Kommunales

Festhalle Monzingen - Stadtsanierung

 

Als unsere Festhalle 1972 eingeweiht wurde, war dies für Monzingen
ein großartiges Ereignis und wurde von allen Seiten begrüßt.

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

Termine in Monzingen

Veranstaltungen 2020

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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