Vom 09.02.2009 AZ. Von Wolfgang Ziegler
MONZINGEN. Die Nominierung der SPD-Kandidaten für den Bad Sobernheimer Verbandsgemeinderat erfolgt voraussichtlich am 13. März, sagte der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands, Robert Nicolai, am Rande der Delegiertenversammlung der AZ.
Diese Planung wäre schon länger bekannt. Verschiedene Ortsgemeinden machten ihre Kandidatenaufstellung erst später, was Ursache für diese Terminlage sei. Er bedaure sehr, dass Markus Below von seinen Ämtern zurücktrat (AZ berichtete mehrfach), sagte der Vorsitzende. Below war Mitglied im Verbandsgemeinderat und Stellvertreter von Nicolai. Es wurden Gespräche mit Below geführt, aber er war nicht umzustimmen, machte Nicolai weiter deutlich. Zugleich bescheinigte er Below eine gute Arbeit, die man vermissen werde.
Die Ortsgemeinden müssten nun einmal sehen, wie die aus dem KonjunkturpaketII erwarteten Gelder fließen werden. Vieles sei noch unklar, sagte der SPD-Gemeindeverbandschef zu diesem aktuellen Thema. Man befinde sich in der Verbandsgemeinde schon auf einem guten Weg, meinte Nicolai und verwies in diesem Kontext unter anderem auf die Pläne zur Generalsanierung des Schulzentrums Münchwiesen in Bad Sobernheim. "Da wir Schulträger werden, kommen auch ganz andere Kosten auf uns zu", verdeutlichte er weiter. Mit den Investitionen in Schulen würden jedoch nun die Prioritäten richtig gesetzt, unterstrich Nicolai abschließend.
Denis Alt, stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD im Kreis Bad Kreuznach, gab in seinem Gastvortrag aktuelle Einblicke über die Situation des Landes und der Kreise in der aufgekommenen Banken- und Finanzkrise, die in ihren Auswirkungen sehr nachhaltig auf die Wirtschaft durchschlage. Hierbei hob der diplomierte Volkswirt und Mitarbeiter des Finanzministeriums das neue Zukunftsinvestitionsgesetz hervor, was über zwei bis drei Jahre versuche, die Wirtschaft und die Nachfrage an Produkten und Dienstleistungen zu stützen. Bislang kamen aus den Kommunen etwa 65 Prozent aller Investitionen, daher müsse man auch künftig dafür sorgen, dass etwa bis zu 70 Prozent durch die Kommunen umgesetzt werden, sagte er. So würde etwa das Schulsanierungsprogramm aufgestockt. Hier habe es in der Vergangenheit mehr Anträge gegeben, als bewilligt werden konnten. Nun soll den Kommunen in Rheinland-Pfalz, die im Hinblick auf das Konjunkturprogramm zusätzlich etwas machen wollen, ganz unkompliziert und etwa ohne Nachtragshaushalt für einen gewissen Zeitraum ein zinsfreier Kredit zur Verfügung gestellt werden, informierte Alt. Auch dies sei aber Neuland und noch lange nicht alles geklärt, machte er weiter deutlich. Der Krise sei aber auch etwas positives abzugewinnen, denn die europäischen Staaten übten jetzt deutliche Solidarität untereinander, was auch zur Festigung des Friedens beitrüge, schloss er seine Ausführungen.
