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Veröffentlicht am 20.01.2009 in Ortsverein

Großes Interesse an Informationen zu dem geplanten Kommunalen Investitionsprogramm
Körper und Pörksen informierten hauptamtliche Bürgermeister im Kreis Bad Kreuznach
Fast alle Verbandsgemeinden des Kreises Bad Kreuznach waren durch ihre hauptamtlichen Bürgermeister/Innen oder einen Vertreter bei dem Info-Gespräch zum geplanten Kommunalen Investitionsprogramm vertreten. Hierzu hatten Fritz Rudolf Körper MdB und Carsten Pörksen MdL in die Kreisverwaltung eingeladen.

Rheinland-Pfalz soll gemäß dem Verteilungsschlüssel rund 625 Millionen Euro erhalten. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell für die Kommunen bereitgestellt werden und diese zügig handeln“, so Körper. Er erläuterte zu Beginn die Rahmenbedingungen des von der Koalitionsspitze beschlossenen Kommunalen Investitionsprogramms, dessen Schwerpunkte in den Bereichen Bildung Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen) und Infrastruktur (Verkehr-Projekte) liegen. Die Investitionen der Gebietskörperschaften müssen so ausgerichtet
sein, dass zugleich Impulse für Klimaschutz und Energieeffizienz gesetzt werden. “Aufgrund unserer föderalen Struktur kommt der jeweiligen Landesregierung bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle zu“, betonte der Bundestagsabgeordnete. Hierzu stellte MdL Carsten Pörksen fest:
„Die Mainzer Landesregierung und deren zuständigen Minister arbeiten mit Hochdruck an der konkreten Umsetzung, damit die kommunalen Gebietskörperschaften möglichst schnell Planungssicherheit haben.“ Pörksen geht davon aus, dass die Landkreise und Kommunen in den nächsten zwei bis drei Wochen über die verfahrensrechtlichen Abläufe informiert werden. Körper empfahl den kommunalen Entscheidungsträgern „schon jetzt, unabhängig von der
endgültigen Beschlusslage, zu prüfen, welche Projekte und Maßnahmen in Frage kommen. Denn nur eine schnelle Planungsreife dieser Infrastrukturprojekte wird eine Finanzierung aus den zur Verfügung gestellten Mitteln ermöglichen.“ Gleichzeitig verwies er auf die geplante Vereinfachung des Planungs- und Ausschreibungsverfahren. „Außerdem sollen auch finanzschwache Kommunen in den Genuss der Finanzierungsmittel kommen, auch hierfür wird das Land sorgen“, so Körper.

 
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Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

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