SPD Ortsverein Monzingen

Heike Raab

Rheinland-Pfalz erweitert die Lernmittelfreiheit - Gebühr in der Regel ein Drittel des Kaufpreises - Start ist 2010 für die Klassen fünf bis zehn Das wird rheinland-pfälzische Familien mit Schulkindern freuen: Sie können die nötigen Schulbücher künftig gegen eine Gebühr ausleihen. Sie zahlen dafür jährlich etwa ein Drittel des Ladenpreises.

So sieht es ein Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur stufenweisen Einführung eines Leihsystems vor. "Die Unterstützung der Eltern bei der Anschaffung von Schulbüchern wird massiv ausgeweitet", kündigen Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) und die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Brede-Hoffmann, an. Der Stufenplan im Einzelnen:
Wann geht es los?
Ab dem Schuljahresbeginn 2010/2011 können zunächst Schüler der Jahrgangsstufen fünf bis zehn an allgemeinbildenden Schulen (Realschule plus, Gymnasium und Integrierte Gesamtschule) ihre Bücher ausleihen.
Wann kommen die übrigen an die Reihe?
Im Schuljahr 2011/2012 wird das System auf die Klassenstufen 11 bis 13 ausgedehnt. Neben den Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und beruflichen Gymnasien werden erstmals auch die Berufsoberschulen und Höheren Berufsfachschulen einbezogen. Die Grundschulen folgen zum Schuljahr 2012/2013.
Was kostet die Ausleihe?
In der Regel ein Drittel des Ladenpreises der Bücher für ein Schuljahr. Die Bücher werden jeweils dreimal ausgeliehen. Die Gebühr dient dazu, in dieser Zeit den Einkaufspreis wieder einzuspielen. So kann der Bestand regelmäßig aktualisiert werden.
Ist die Teilnahme Pflicht?
Nein. Wer seine Bücher weiterhin selbst kaufen möchte, kann das tun. Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen jedoch, dass fast alle freiwillig mitmachen.
Wer organisiert die Ausleihe der Schulbücher?
Ausdrücklich sollen nicht die Lehrer mit dem Austeilen, Verwalten und Einsammeln der Bücher belastet werden. Zuständig sind die Schulträger, also Städte, Kreise und Verbandsgemeinden. Ort der Ausleihe und Lagerstätte der Bücher kann die Schule sein, muss es aber nicht. Die Umsetzung wird noch mit den Kommunen erörtert.
Was ist mit den Familien, die bisher Büchergutscheine erhalten?
Die Gutscheine werden abgeschafft. Wer zum Kreis der Berechtigten gehört, kann ab dem nächsten Schuljahr Bücher, Arbeitshefte und Atlanten kostenlos ausleihen. Bisher erhält ein Viertel der Schüler (rund 120 000) Gutscheine, weil das Familieneinkommen unter bestimmten Grenzwerten liegt. Die Gutscheine sollten drei Viertel der realen Kosten decken.
Was kostet das Ganze die Steuerzahler?
Als Anschubfinanzierung sind mehr als 21,5 Millionen Euro nötig. Das Geld wird im zweiten Nachtragshaushalt des Landes für 2010 bereitgestellt. Wenn das System erst einmal läuft, soll es nicht sehr viel mehr kosten als bisher die Büchergutscheine für Geringverdiener: 13 Millionen Euro pro Jahr. Darüber hinaus sind die Gespräche mit Kommunen abzuwarten. Sollten sie für ihre Mehrarbeit mehr Geld vom Land benötigen, können die Kosten noch steigen - denn es gilt das Konnexitätsprinzip: "Wer bestellt, bezahlt."
Ändert sich etwas für Förderschulen und Schüler im Berufsvorbereitungsjahr?
Nein. Wie bisher sollen diese 19 000 Schüler Bücher und Arbeitshefte kostenlos gestellt bekommen.

(Text der Rheinzeitung)