DSL-Internet Monzingen

Veröffentlicht am 20.01.2009 in Ortsverein

Großes Interesse an Informationen zu dem geplanten Kommunalen Investitionsprogramm
Körper und Pörksen informierten hauptamtliche Bürgermeister im Kreis Bad Kreuznach
Fast alle Verbandsgemeinden des Kreises Bad Kreuznach waren durch ihre hauptamtlichen Bürgermeister/Innen oder einen Vertreter bei dem Info-Gespräch zum geplanten Kommunalen Investitionsprogramm vertreten. Hierzu hatten Fritz Rudolf Körper MdB und Carsten Pörksen MdL in die Kreisverwaltung eingeladen.

Rheinland-Pfalz soll gemäß dem Verteilungsschlüssel rund 625 Millionen Euro erhalten. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell für die Kommunen bereitgestellt werden und diese zügig handeln“, so Körper. Er erläuterte zu Beginn die Rahmenbedingungen des von der Koalitionsspitze beschlossenen Kommunalen Investitionsprogramms, dessen Schwerpunkte in den Bereichen Bildung Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen) und Infrastruktur (Verkehr-Projekte) liegen. Die Investitionen der Gebietskörperschaften müssen so ausgerichtet
sein, dass zugleich Impulse für Klimaschutz und Energieeffizienz gesetzt werden. “Aufgrund unserer föderalen Struktur kommt der jeweiligen Landesregierung bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle zu“, betonte der Bundestagsabgeordnete. Hierzu stellte MdL Carsten Pörksen fest:
„Die Mainzer Landesregierung und deren zuständigen Minister arbeiten mit Hochdruck an der konkreten Umsetzung, damit die kommunalen Gebietskörperschaften möglichst schnell Planungssicherheit haben.“ Pörksen geht davon aus, dass die Landkreise und Kommunen in den nächsten zwei bis drei Wochen über die verfahrensrechtlichen Abläufe informiert werden. Körper empfahl den kommunalen Entscheidungsträgern „schon jetzt, unabhängig von der
endgültigen Beschlusslage, zu prüfen, welche Projekte und Maßnahmen in Frage kommen. Denn nur eine schnelle Planungsreife dieser Infrastrukturprojekte wird eine Finanzierung aus den zur Verfügung gestellten Mitteln ermöglichen.“ Gleichzeitig verwies er auf die geplante Vereinfachung des Planungs- und Ausschreibungsverfahren. „Außerdem sollen auch finanzschwache Kommunen in den Genuss der Finanzierungsmittel kommen, auch hierfür wird das Land sorgen“, so Körper.

 
« Realschule plus
Experten geben Informationen zur Umweltprämie »

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

Termine in Monzingen

Veranstaltungen 2020

Counter

Besucher:1125982
Heute:11
Online:1

WebsoziInfo-News

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von websozis.info