SPD-Ortsverein Monzingen

WebsoziInfo-News

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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Regierungsprogramm 2006-2011 Rheinland-Pfalz

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VeranstaltungenKirchplatzeinweihung in Monzingen am 29.08.2010

Vorsitzender, SPD-Ortsverein Monzingen

Der SPD-Ortsverein Monzingen stellt seinen Sommerfesttermin am 29.08.2010 dem -"Förderverein Sanierung evangelische Martinskirche Monzingen"- zur Verfügung. Gemeinsam mit der Ortsgemeinde Monzingen möchte der Förderverein an diesem Tag die Einweihung des Kirchplatzes/Bibelgartens feiern.

Veroeffentlicht am_Datum 03.08.2010

 

PressemitteilungBessere Unterstützung für Alleinerziehende

Foto: SPD/Florian Jaenicke

Anlässlich der Präsentation der Ergebnisse des Mikrozensus 2009 zur Lage der Alleinerziehenden in Deutschland erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Veroeffentlicht von_Homepage SPD Landesgruppe RLP am_Datum 01.08.2010

 

PressemitteilungSchutz vor Billiglöhnen und Ausbeutung endlich umsetzen

Zu den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) über Stellenangebote am Arbeitsmarkt und in der Leiharbeitsbranche erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

Veroeffentlicht von_Homepage SPD Landesgruppe RLP am_Datum 29.07.2010

 

PressemitteilungRaab: Realitätsverlust und neuer Krach in der rheinland-pfälzischen CDU?

Foto von Heike Raab, MdL, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz

Presseberichten zufolge kritisiert der Chef der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, den Dauerkrach in der Bundesregierung. Er forderte, die schwarz-gelbe Koalition müsse „weniger über uns selbst und stattdessen mehr über unsere Erfolge reden“.

Veroeffentlicht von_Homepage Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am_Datum 27.07.2010

 

AktuellPR-Rat mahnt die FDP wg. Täuschung im Netz

Öffentliche Mahnung gegen FDP | verdeckte PR durch anonym kommentierende FDP-Mitarbeiter nicht zulässig

Veroeffentlicht von_Homepage SPD Landesgruppe RLP am_Datum 26.07.2010

 

BildungLeserbrief zu: „Bildungsvielfalt statt Einheitsbrei"

Michael Simon

Leserbrief zu: „Bildungsvielfalt statt Einheitsbrei" / Presse­mitteilung der CDU und der Jungen Union im Kreis - AZ-Ausgabe vom 21.07.2010

Leider sind die schulpolitischen Aussagen der Kreis-CDU (Dr. Herbert Drumm) und der Jungen Union im Landkreis (Gregor Sickel) als Reaktion auf die bildungspolitischen Schwer­punkte der SPD und der JungsozialistInnen (JUSOS) wieder einmal Ausdruck einer ausgeprägten konserva­tiven Ignoranz in der Schuldiskussion.

Veroeffentlicht von_Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach am_Datum 23.07.2010

 

Bundespolitik"Heißer Herbst" für die Kanzlerin

Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg.

Veroeffentlicht am_Datum 22.07.2010

 

PressemitteilungVerursacher der Krise müssen zur Verantwortung gezogen werden

Zur Finanztransaktionssteuer erklären die ehemalige Bundesministerin und Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, MdB und Pater Dr. Jörg Alt von der Jesuitenmission bzw. Kampagne „Steuer gegen Armut“:

Veroeffentlicht von_Homepage SPD Landesgruppe RLP am_Datum 18.07.2010

 

ServiceZDF- Politbarometer: Koalition bleibt im Umfragtief

Die schwarz- gelbe Koalition geht mit schlechten Umfragewerten in die Sommerpause. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF- Politbarometer liegen CDU/CSU unverändert bei 33 Prozent, die FDP bei 5 Prozent.

Veroeffentlicht am_Datum 16.07.2010

 

PressemitteilungGünstigere Fahrkarten für Auszubildende

Fritz Rudolf Körper MdB

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hat sich, nachdem er von Eltern von jungen Auszubildenden und von den Auszubildenden selbst auf die hohen Preise des Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbundes (RNN) für Ausbildungsjahres- und Monatskarten hingewiesen wurde, an den Geschäftsführer des RNN gewandt, mit der Bitte, bei der Tarifgestaltung in Zukunft günstigere Preise für die Jugendlichen anzubieten.

Veroeffentlicht von_Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach am_Datum 16.07.2010