Landespolitik
20.02.2019 in Landespolitik
Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf erklärte: „Dr. Denis Alt ist eine ideale Besetzung für die Position des Staatssekretärs im Wissenschaftsministerium. Als promovierter Volkswirt, der zuletzt noch ein Aufbaustudium Master of Laws in Commercial Law abgeschlossen hat, hat er neben seiner Verwaltungserfahrung auch die notwendigen Kenntnisse, um die zukünftigen Aufgaben meistern zu können. Dabei werden ihm sicherlich nicht nur seine Erfahrungen als rheinland-pfälzischer Abgeordneter, sondern auch seine Kontakte in die Hochschul- und Weiterbildungslandschaft, die er etwa als Vorsitzender des Forums Politische Bildung Nahe-Hunsrück e.V. sammeln konnte, hilfreich sein. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.“
19.01.2018 in Landespolitik
Zwölf Schulen im Landkreis Bad Kreuznach erhalten Landesmittel aus dem aktuellen Schulbauprogramm. Rund 1,2 Millionen Euro verteilen sich auf alle Schularten im Kreis und ermöglichen den Schulträgern verschiedene Bauprojekte. Dazu gehören Umbau oder Erweiterung von Sportanlagen, Mensa, Küche oder auch moderner Brandschutz. Dies teilte jetzt unser Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt mit.
14.12.2017 in Landespolitik
Zum aktuellen SWR-Politrend für Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Land legt die SPD auf 38 Prozent zu und ist damit stärkste Kraft. Die gute und vertrauensvolle Arbeit der Ampel-Koalition wird mit einer deutlichen Regierungsmehrheit honoriert. Und Malu Dreyer kann ihren beeindruckenden Vorsprung in der Direktwahlfrage weiter ausbauen.
24.08.2017 in Landespolitik
CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten
Anlässlich der aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann (SPD), der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um die Gegebenheiten am jeweiligen Standort. Es geht vor allem darum, was unter pädagogischen und organisatorischen Aspekten das Beste für die Kinder ist. Die Landesregierung sichert für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ein
möglichst wohnortnahes, zukunftsfestes und pädagogisch wertvolles Grundschulangebot. Dieser Verantwortung kommt die Koalition im Interesse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern sowie der Lehrerinnen und Lehrer nach.“
01.05.2017 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.
10.03.2017 in Landespolitik
SWR Politrend: SPD weiter stark im Aufwind!
Nach Meldung des SWR, ist die SPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind. Sie erhielt bei der März-Umfrage 40%, Grüne und FDP lagen bei 6%, die AfD schrumpfte auf 7% die CDU verharrte bei 35%. Die Zustimmung für Ministerpräsidentin Malu Dreyer lag bei 63%.
18.01.2016 in Landespolitik
Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische Benzinabgabe und Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden aus den Reihen der CDU laut.
13.01.2016 in Landespolitik
12.01.2016 in Landespolitik
Unwort des Jahres - Gutmensch - und wer es verwendet!
Hier eine Einschätzung durch unseren Generalsekretär Jens Guth.
06.01.2016 in Landespolitik
„Die angezeigten Straftaten in Köln, die sich aus einer großen Tätergruppe gezielt gegen Frauen gerichtet haben sollen, müssen umgehend und umfassend aufgeklärt werden. Dazu sind alle Verantwortlichen aufgerufen und es ist zu klären, wie es dazu kommen konnte“, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Spiegel zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Köln.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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