SPD Ortsverein Monzingen

Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter – rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten "Forum Wirtschaft" der rheinland-pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter:

Den Unternehmern im Land eine sozialdemokratische Plattform geben und den guten Draht zur Wirtschaft im Land auszubauen.

Dies bekräftigte auch der Generalsekretär der SPD, Alexander Schweitzer: "Rheinland-Pfalz ist das Land der kurzen Wege, das gilt gerade auch für die Wirtschaft". Auch in einer Koalition bleibe die SPD verlässlicher Partner der Unternehmen. "Dass der SPD in Rheinland-Pfalz eine hohe Wirtschaftskompetenz zugeschrieben wird, ist kein Zufall." Für den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck ist Wirtschaft nach wie vor Chefsache: "Seit Jahren verfolgen wir den Grundsatz, wirtschaftlichen Erfolg, eine arbeitnehmerfreundliche Politik, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit in Zusammenhang zu bringen. Diese Balance muss stimmen." Gestützt sieht der Sozialdemokrat dieses Erfolgsrezept auf vier Säulen: Der Industriepolitik, dem Handwerk, dem Dienstleistungsgewerbe und den Bereichen Landwirtschaft, Weinbau, Forstwirtschaft und Tourismus. Mit Blick auf die Zukunft betont Beck insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit von Rheinland-Pfalz: „Im Herzen Europas und vor dem Hintergrund eines Ringens um Fachkräfte muss es uns gelingen, auch weiterhin attraktiv für junge Familien zu sein.“ Der Wettbewerb um die besten Standorte werde insbesondere davon abhängen, wo Familie und Beruf am besten vereinbar seien. Ein weiterer entscheidender Baustein einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik sei das Umsetzen der Energiewende. Dieses Thema beherrschte auch die Podiumsdiskussion mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Hendrik Hering, dem Hauptgeschäftsführer der LVU, Werner Simon und Felix Harth, Kreishandwerksmeister in Mainz-Bingen. Von besonderer Bedeutung sind nach Ansicht des ehemaligen Wirtschaftsministers Hering die Verlässlichkeit der Rahmenbedingungen, die von Seiten der Politik gesetzt werden: "Unternehmer werden nur investieren, wenn sie Klarheit haben. Verlässlichkeit ist dabei auch bei der Energiewende von zentraler Bedeutung." Für Hering ist Rheinland-Pfalz "das Land des Mittelstandes". Gleichzeitig bekräftigte Hering das Bekenntnis zum Industriestandort Rheinland-Pfalz: "Wir wollen Industrie in unserem Land."

Um den Dialog mit der Wirtschaft weiter intensiv zu führen, kündigten Schweitzer und Hering an, das Forum Wirtschaft in Zukunft mehrmals im Jahr zu veranstalten. Als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion will Hering diesen Dialog mit regionalen Wirtschaftsgesprächen begleiten.