Nachrichten zum Thema Kommunales
04.05.2010 in Kommunales
Weiter Fortschritte bei der Ausbaumaßnahme Kirchplatz und Bibelgarten
Monzingen: Ein offener Ausschuss nahm kürzlich den Kirchplatz und den hinter der Kirche geplanten Bibelgarten in Augenschein. Unter Leitung von Ortsbürgermeister Norbert Alt wurden letzte Detailgestaltungen beraten.
02.04.2010 in Kommunales
Dreistigkeit von konservativer Frau Dickes
Stellvertretender Kreisvorsitzender Denis Alt Kreis- SPD übt Kritik an Dickes in Sachen Kommunalfinanzen und befürchtet mit Blick auf die Steuerpolitik von schwarz- gelb Folgen für die Ausstattung der öffentlichen Haushalte in Stadt, Landkreis und Gemeinden
Der Kreisverband der SPD sieht in den Aussagen der CDU- Landtagsabgeordneten Dickes zu den Ursachen der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen nicht nur einen Ausdruck von Dreistigkeit sondern auch von selektiver Wahrnehmung.
16.03.2010 in Kommunales
Körper: KV-Pläne zur Neuordnung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes müssen jetzt konkretisiert werden
MONZINGEN. Info-Veranstaltung „Gesundheit auf dem Lande – sind wir in Zukunft medizinisch gut versorgt?“ mit dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Günter Gerhardt. Fazit von Fritz Rudolf Körper zu dem Bürgergespräch:
22.02.2010 in Kommunales
SENIORENKAFFEE in Monzingen
MONZINGEN (zie). Vom 22.02.2010
Ortschef geht von Tisch zu Tisch
Sehr gemütlich ging es beim traditionsreichen Seniorenkaffee im Monzinger Gemeindesaal zu, zu dem die Ortsgemeinde eingeladen hatte.
13.01.2010 in Kommunales
Peter Wilhelm Dröscher (SPD): "Ich teile die Bedenken"
"Die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz, die Notdienstbereiche an der Nahe umzustrukturieren, ist in den betroffenen Gemeinden auf entschiedenen Widerstand gestoßen. Die Bürger wehren sich mit Resolutionen, Presseerklärungen und Unterschriftenaktionen gegen die Verfügung, den Raum Bad Sobernheim an die Bereitschaftsdienstzentrale in Meisenheim anzubinden.
30.12.2009 in Kommunales
Notärztlicher Bereitschaftsdienst
Vom 30.12.2009 BAD SOBERNHEIM (ttt).
Der Verbandsgemeinderat fordert, den ärztlichen Bereitschaftsdienst in der Verbandsgemeinde "so zu organisieren, dass sich die bisher erbrachten Leistungen nicht verschlechtern und dem Willen der Bürger nach wohnortnaher Betreuung unter Berücksichtigung der Verkehrsanbindung Rechnung getragen wird", heißt es in einer einstimmig verabschiedeten Resolution. Der Verbandsgemeinderat empfindet es als "äußerst bedauerlich", dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) weder die Bürger noch die Bürgermeister über das Vorhaben, den Bereitschaftsdienst nach Meisenheim zu verlagern, informierte.
21.12.2009 in Kommunales
Kreistagsfraktion lehnt Umlagenerhöhung ab
In ihrer Sitzung zur Vorbereitung der Etatsitzung des Kreistages am 21.12.2009 hat die SPD-Kreistagsfraktion die vom Landrat Diel vorgeschlagene Kreisumlagenerhöhung um 2,88 Punkte einstimmig abgelehnt“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
18.12.2009 in Kommunales
Resolution gegen Notdienstregelung
Die Proteste gegen die von der Kassenärztlichen Vereinigung angeordnete Verlegung der ärztlichen Bereitschaftsdienste an das Meisenheimer Krankenhaus weiten sich aus. Aktionen von Stadt- und Verbandsgemeinderat sind zu erwarten, Ärzte aus den Bereitschaftsbezirken haben einen Anwalt eingeschaltet, in der Bevölkerung herrscht Empörung.
16.12.2009 in Kommunales
Beibehaltung der ärztlichen Notfallbereitschaft
In einer gemeinsamen Stellungnahme und Willensbekundung aller Ratsmitglieder, der Beigeordneten und des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Monzingen, sprechen sich diese gegen eine Umorganisation der hausärztlichen Notfallbereitschaft in den Raum Meisenheim aus. Dies wurde in der Ortsgemeinderatssitzung vom 15.12.2009 einmütig so erklärt.
08.12.2009 in Kommunales
Stadtsanierung-Kirchenumfeld
Bis Weihnachten soll auch die kleine Kirchstraße gepflastert sein. Die Fa. Schneider-Bau hofft dabei auf gutes Wetter um die Zielsetzung auch umsetzten zu können.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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