Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (4)
Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Annette Schavan (CDU):
06.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (3)
Das schwarz- gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten- Check. Heute Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU):
29.04.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (2)
Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Nobert Röttgen (CDU):
01.04.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.
05.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
100 Tage Schwarz-Gelb
Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.
Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.
01.02.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Wir nehmen Rüttgers und Pinkwart beim Wort
Zur Forderung von NRW-Minister Andreas Pinkwart (FDP), die Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotels zurückzunehmen, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann:
11.01.2010 in Bundespolitik
Schwarz-Gelb treibt Kommunen in den Finanzkollaps
Die deutschen Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie erwarten einen Fehlbetrag von zwölf Milliarden Euro – jährlich. Schon werden in den ersten Städten Grundschulen geschlossen, die Straßenbeleuchtung reduziert und das Wasser in öffentlichen Bädern weniger geheizt. Ursachen sind die Folgen der Wirtschaftskrise. Und die Steuerpolitik von Schwarz-Gelb.
28.09.2009 in Bundespolitik
Entschlossene Oppositionsarbeit angekündigt
Frank- Walter Steinmeier hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in und außerhalb der Partei für ihren Einsatz gedankt. Das Wahlergebnis kommentierte er als "bitteren Tag für die Sozialdemokratie" - und kündigte, als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag für den sozialen Ausgleich im Land zu kämpfen.
27.09.2009 in Bundespolitik
Bundestagswahlergebnis in Monzingen
Bundestagswahlergebnis in Monzingen
Die Monzinger Wählerinnen und Wähler haben sich entschieden. Ergebnisse unter Ergebnisse Monzingen
Die 1. Stimme ist die Wahl für den Wahlkreis-Kandidaten/ Kandidatin und die 2. Stimme, das Votum für die Partei.
25.09.2009 in Bundespolitik
Aufruf zur Bundestagswahl am Sonntag, 27.09.2009
Die Monzinger Sozialdemokraten, bitten alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag zur Wahl zu gehen. Auf der verlinkten Seite Argumente geben wir Ihnen eine Entscheidungshilfe. Geben sie bei dieser Wahl ihre Stimme der SPD.
1. Stimme für Fritz Rudolf Körper und die 2. Stimme für die SPD und sie sind auf der sicheren Seite.
Kommunalwahl
Für Sie im Landtag: Markus Stein
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Aktuelle-Artikel
WebsoziInfo-News
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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